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Ankäufe von Immobilien durch das Land

Wenn eine private Immobiliengesellschaft Entscheidungen über Kauf oder Verkauf von Immobilien trifft, so geschieht dies in der Regel allein unter Ertragsgesichtspunkten.

Das Land hingegen fällt Immobilienentscheidungen unter anderen Voraussetzungen. Vermögensgegenstände - und dazu gehören auch Grundstücke - dürfen vom Land nur erworben werden, soweit sie zur Erfüllung seiner Aufgaben in absehbarer Zeit erforderlich sind. Die Liegenschaftsverwaltung des Landes hat sich also zwangsläufig nicht an Ertragsgesichtspunkten, sondern an der optimierten Bedarfsdeckung für seine Aufgabenerfüllung zu orientieren.

Immobilienankäufe finden deshalb in der Regel dann statt, wenn ein Nutzer Bedarf nachweist, der aus dem vorhandenen Bestand nicht gedeckt werden kann. Das kann zum einen dadurch geschehen, dass ein Grundstück angekauft wird, um darauf den Neubau zum Beispiel eines Polizeikommissariates, Gefängnisses oder Universitätsinstitutes zu errichten. Das kann aber auch dadurch geschehen, dass ein fertiges Gebäude zur Nutzung beispielsweise als Finanzamt oder Katasteramt angekauft wird. Die Entscheidung, welche Variante gewählt wird, muss immer unter dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geschehen.

Dieser Gesichtspunkt führte in der jüngeren Vergangenheit unter anderem dazu, dass Verwaltungsgebäude, die zunächst als Investorenmodelle errichtet und vom Land angemietet worden waren, angekauft wurden.

Nach der deutschen Wiedervereinigung hat das Land eine Reihe von Kasernenanlagen vom Bund gekauft und sie durch Umbau als Verwaltungsgebäude oder für Hochschulzwecke nutzbar gemacht. Genauso werden aber auch Flächen für den Naturschutz oder den Küstenschutz angekauft, wenn sie vom Land zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Das Land ist damit kontinuierlich am Grundstücksmarkt präsent.

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